Ministerliche Harmonie bei Umweltproblemen

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Die Umweltminister der deutschsprachigen Länder haben im österreichischen Nebersdorf vereinbart, ihre Zusammenarbeit im Bereich der erneuerbaren Energien zu verstärken. Die Schweiz will zudem Abfall-Exporte unterbinden und eine weltweite Green Economy Roadmap beantragen.

Im Schloss Nebersdorf trafen sich die Umweltminister der Schweiz, Lichtenstein, Österreich und Deutschland. (pd)

In Nebersdorf trafen sich die Umweltminister der Schweiz, Deutschland, Österreich und Liechtenstein. Im Zentrum des Treffens standen die bevorstehende UNO-Klimakonferenz in Durban und die Umweltaspekte der Produktion erneuerbarer Energien, wie das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr und Kommunikation (UVEK) mitteilte. Bundesrätin Doris Leuthard habe mit dem deutschen Umweltminister Norbert Röttgen, dem österreichischen Gastgeber Nikolaus Berlakovich und der lichtensteinischen Regierungsrätin Renate Müssner vereinbart, ihre Zusammenarbeit bei der Produktion und Promotion der erneuerbaren Energien zu verstärken.

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Die Umweltminister von rechts nach links: Norbert Röttgen (D), Doris Leuthard (CH), Renate Müssner (FL) und Nikolaus Berlakovich (A). (pd)

Leuthard erklärte laut der «SF Tagesschau», dass die Dauer der festgelegten Einspeisetarife in allen vier Staaten unterschiedlich sei: «In der Schweiz sind das 25 Jahre, in Deutschland 20, in Österreich 10 bis 15 Jahre und in Liechtenstein ist es wohl so wie bei uns.» Die vier Länder würden vertieft prüfen, ob diese Unterschiede sinnvoll seien. Berlakovich schlug vor, die Zusammenarbeit der vier Länder auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien zu intensivieren und 2012 eine Fachkonferenz abzuhalten. Die Minister anerkannten laut UVEK einhellig das ökonomische Potential der grünen Wirtschaft und deren Potential in Bezug auf die Schaffung von Arbeitsplätzen.

Minister einigen sich für international koordiniertes Vorgehen

Im Hinblick auf die Welt-Klimaschutzkonferenz in Durban (Südafrika) Ende November sei die EU bereit, eine zweite Verpflichtungsperiode zum Kyoto-Protokoll einzugehen, aber nicht ohne Bedingungen, erklärte Berlakovich. «Wir sind zwar Vorreiter, erwarten uns vom Rest der Welt aber auch klare Verpflichtungen», erklärte er. Ein Alleingang Europas würde das Klima schliesslich nicht retten, so der Minister. Leuthard informierte über die Vorschläge, die sie am Nachhaltigkeitsgipfel Rio+20 und an der Vertragsparteienkonferenz des Basler Übereinkommens über gefährliche Abfälle einbringen möchte:

Im Juni 2012 will die Schweiz in Rio de Janeiro beantragen, auf globaler Ebene eine so genannte Green Economy Roadmap für die grüne Wirtschaft auszuarbeiten.

Unlängst hat die EU einen Fahrplan für ein ressourceneffizientes Europa veröffentlicht, der aber gegenwärtig nur den EU-Raum betrifft. An der 10. Vertragsparteienkonferenz des Basler Übereinkommens vom 17. bis zum 21. Oktober 2011 in Cartagena (Kolumbien) will die Schweiz gemeinsam mit Indonesien einen Verbesserungsvorschlag präsentieren. Der Export gefährlicher Abfälle aus OECD-Ländern in Nicht-OECD-Staaten soll verboten werden. Im Falle der Annahme kann die Änderung rasch in Kraft gesetzt werden. Die Umweltminister der deutschsprachigen Länder haben den Schweizer Vorstoss befürwortet.

(Marco Rohner)

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